Überschriften

Ich hatte die B.Z. ja lange vernachlässigt, aber heute bin ich wieder über eine schöne Überschrift gestolpert: „Berlins Anti-Fluppen-Flop„. Schön, oder? Auch der Subtext ist nett: „Die B.Z. fand heraus: Bislang wurden nur 20 Kippen-Knöllchen geschrieben

Nichts als blauer Dunst. Gerade einmal 20 Knöllchen haben Berlins Kippen-Cops seit Anfang Juli verteilt. In zwei Fällen in Treptow-Köpenick mussten Wirte jeweils 500 Euro zahlen. Andere Bußgeldverfahren laufen noch.

So müssen im Kneipen-Szene-Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sieben Wirte mit Bußgeldern rechnen, wie auch in Pankow. In Lichtenberg laufen zwei Verfahren gegen Wirte, eins gegen Raucher. Steglitz-Zehlendorf bearbeitet einen Fall. Zwanzig Bußgeldverfahren in 10000 Lokalen – das ist ein Flop.

„Die Ferien und die Streiks im öffentlichen Dienst spielen eine große Rolle“, sagt Gesundheits-Senatorin Katrin Lompscher (Linke). Außerdem sei von Anfang an klar gewesen, dass man keinen Kontrolldruck ausüben wolle. Lompscher: „Die Bezirke sollen Anzeigen nachgehen und Stichproben machen.“

Doch selbst dafür fehlt Personal. „Unsere personellen Kapazitäten sind leider sehr begrenzt. Darum werden momentan keine Kontrollen im Rahmen des Nichtraucherschutzgesetzes durchgeführt“, sagt Reinickendorfs Bezirksstadtrat Thomas Ruschin. Insgesamt waren in Berlin 88 neue Mitarbeiter für die Raucher-Kontrollen vorgesehen, erst die Hälfte ist da.

Es wird weitergequalmt

In vielen Kneipen wird emsig weitergequalmt. „So lange hier nicht massiv kontrolliert wird, wird geraucht“, sagt Wirt Klaus H. aus Pankow. Andere, wie Musikkneipen-Wirtin Sylvia Thimm aus Prenzlauer Berg, warten auf ein Urteil in Karlsruhe. Thimm hatte mit anderen Wirten gegen das Nichtraucherschutzgesetz geklagt, weil sie nur einen Gastraum hat.

Am 30. Juli entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob in ihrer Kneipe weitergequalmt werden darf.

Ist die B.Z. jetzt beleidigt, weil sich so viele Lokale an das Rauchverbot halten und deshalb keine „Kippen-Knöllchen“ verteilt werden? Ich würde ja sagen, gerade dass in so vielen kontrollierten Kneipen kein Knöllchen notwendig war ist doch ein Erfolg. Schließlich ist das Rauchverbot ja nicht zum Geldeinnehmen erlassen worden, sondern um uns Nichtraucher vor dem Qualm zu schützen. Aber vielleicht erinnere ich mich da auch falsch…

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